Deutschland für Sitz der Afrikanischen Union in G20
Im Klub der G20 ist bislang nur ein Staat aus Afrika Mitglied – das will Deutschlands Regierungschef ändern: „Das gebietet der Respekt vor dem Kontinent und seinen vielen Staaten und auch seiner wachsenden Bevölkerung“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Besuch der Zentrale der Afrikanischen Union(AU) in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba. „Ich habe viele Gespräche geführt und habe das Gefühl, dass es dafür eine breite, wachsende Unterstützung gibt.“ Er gehe davon aus, dass der Beitritt der 55 Staaten umfassenden AU „in nicht allzu ferner Zeit“ gelingen kann, sagte er nach einem Gespräch mit dem Kommissionsvorsitzenden der AU, Moussa Faki Mahamat.
Derzeit gehören 19 Länder und die Europäische Union zur G20, darunter die bevölkerungsreichsten Staaten und größten Volkswirtschaften der Welt. Zu den Mitgliedern zählen die USA, China, Russland, Indien und Deutschland. Aus Afrika ist bisher nur Südafrika dabei – ein Land, das wegen seiner Russland-Nähe derzeit vom Westen mit Skepsis betrachtet wird.
Südafrika hat sich bei den Abstimmungen in der UN-Vollversammlung über die Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stets enthalten und bildet mit China, Russland, Indien und Brasilien die BRICS-Staatengruppe.
Der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed begrüßte Scholz in seinem Amtssitz
Zum Vergleich: Südamerika ist mit Argentinien und Brasilien bei den G20 vertreten, Asien mit China, Japan, Indien, Indonesien und Südkorea sowie Saudi-Arabien, das geografisch ebenfalls zu Asien gezählt werden kann.
Der afrikanische Wunsch nach mehr Mitbestimmung ist nicht neu. Seit Jahrzehnten versuchen die Staaten des Kontinents einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bekommen. Jeder Reformversuch des Gremiums scheiterte aber, vor allem weil sich die Vetomächte USA, Frankreich, Großbritannien, China und Russland gegenseitig blockieren.
Auch deswegen richtet sich bei den Bemühungen um eine stärkere internationale Repräsentanz Afrikas jetzt der Blick auf die G20. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte sich im vergangenen Jahr bereits für einen Platz der AU in der G20 ausgesprochen.
Unterstützung bekam er dabei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der sich ebenfalls für eine künftige Teilnahme der AU aussprach. US-Präsident Joe Biden schloss sich Macrons Vorstoß an und warb während eines USA-Afrika-Gipfels im Dezember 2022 für eine Aufnahme der AU in die G20.
Am Flughafen von Addis Abeba war Scholz von Staatsministerin Misgai Arega empfangen
Der Afrikanischen Union gehören mit 55 Ländern alle international allgemein anerkannten afrikanischen Länder sowie das völkerrechtlich umstrittene Land Westsahara an. Damit vertritt die AU die Interessen von rund 1,4 Milliarden Menschen. In der Europäischen Union dagegen leben mit 447,7 Millionen Einwohnern lediglich rund ein Drittel so viele Menschen. Dabei erwirtschafteten die Länder der AU laut dem Internationalen Währungsfonds im vergangenen Jahr rund drei Billionen US-Dollar, die EU dagegen knapp 16 Billionen Euro.
Für Scholz ist Äthiopien die erste Station seiner zweiten größeren Afrika-Reise als Regierungschef. Dabei soll es auch um regionale Konflikte, erneuerbare Energien und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Von Äthiopien aus geht es weiter nach Kenia, dem wichtigsten Partnerland Deutschlands in Ostafrika.
Scholz war im Mai 2022 sehr früh nach seinem Amtsantritt erstmals nach Afrika gereist und hatte die Bundeswehrtruppen in Niger, den westafrikanischen Staat Senegal und mit Südafrika das einzige G20-Mitglied des Kontinents besucht. Die zweite Reise nach nur 17 Monaten im Amt soll nun zeigen, dass er den Nachbarkontinent nicht den dort sehr aktiven Konkurrenten China und Russland überlassen will.