Ministerrücktritt in Finnland nach nur zehn Tagen

Zehn Tage nach Amtsantritt hat der neue finnische Regierungschef Petteri Orpo bereits sein erstes Kabinettsmitglied verloren. Wirtschaftsminister Vilhelm Junnila von der rechtspopulistischen Partei Die Finnen kündigte im Zuge eines Skandals um seine Kontakte in die rechtsextreme Szene und Scherze über Nazi-Symbole seinen Rücktritt an.

„Für den Fortbestand der Regierung und das Ansehen Finnlands sehe ich es als unmöglich an, meine Arbeit als Minister in zufriedenstellender Weise fortzusetzen“, teilte er in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung mit. Er genieße jedoch weiterhin das Vertrauen seiner Partei und Fraktion.

Hitler-Chiffre als „geschmackloser Scherz“

Die Vier-Parteien-Koalition um Orpos konservative Nationale Sammlungspartei und die Partei Die Finnen war erst vor anderthalb Wochen im Amt vereidigt worden. Danach waren Junnilas Verbindungen zu Rechtsextremen in den öffentlichen Fokus gerückt. Dieser hatte während des Wahlkampfes einem Parteikollegen zu seiner Kandidatennummer 88 gratuliert. Die Zahl gilt unter Neonazis als Chiffre für den „Heil Hitler“-Gruß der Nationalsozialisten. Junnila entschuldigte sich und erklärte, es habe sich um einen geschmacklosen Scherz gehandelt.

Kurze Schonfrist

Ein Misstrauensvotum der Oppositionsparteien Grüne, Linksbündnis und Sozialdemokraten überstand Junnila zunächst mit 95 zu 86 Stimmen. Doch dann erinnerte die Abgeordnete Päivi Räsänen am Donnerstagabend an eine weitere Äußerung Junnilas aus dem Jahr 2019, als dieser in einer Fragestunde des Parlaments die Förderung von Abtreibungen in Afrika vorschlug, um den Klimawandel zu bekämpfen.