„Wir haben wichtige Vereinbarungen zum Nutzen unserer Völker und Nationen getroffen“, erklärte Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Nähere Angaben machte […]
Es gebe eine „politische Einigung“ über eine Abschaffung der Grenzkontrollen im Luft- und Schiffsverkehr von März 2024 an, gab die rumänische Regierung bekannt. Über eine […]
Das Mandat für ein neues Einwanderungsgesetz hatte Präsident Emmanuel Macron ursprünglich ganz in der Tradition seiner „Sowohl-als-auch“-Politik formuliert. Macron schwor seine Regierung vor mehr als […]
Finnland hat seinen letzten noch für den Personenverkehr geöffneten Grenzübergang nach Russland vorerst geschlossen. Das sagte der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz forderte diesen Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung „klare Kante“ gegen Antisemitismus und Israel-Hass. Seine Innenministerin Nancy Faeser machte die Ansage des […]