Deutschland und Frankreich: Regierungschef Attal bei Scholz
Der Zufall hatte ihn schon im Dezember „aufgewertet“. Als Gabriel Attal das letzte Mal in Deutschland war, sprach der 34 Jahre alte französische Politiker vom Stuhl […]
Schlagwort: Olaf Scholz
Orban lenkt ein: 50-Milliarden-Euro-Hilfe für die Ukraine
Den Durchbruch brachte ein Treffen in kleinem Kreis – beim Sondergipfel der Europäischen Union (EU) in Brüssel. Daran nahmen neben dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auch […]
Scholz warnt vor „Angriff auf Demokratie“ in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: […]
Olaf Scholz – Noch nie war ein Bundeskanzler so unbeliebt
Wenn sich die SPD zu ihrem Bundesparteitag in Berlin trifft, dürfte den Genossen nicht zum Feiern zumute sein. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, würde die Kanzlerpartei […]
COP28: Viele Staaten verlangen Ausbau der Atomkraft
Eine Gruppe von etwa 20 Staaten hat auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) zum Ausbau der Atomkraft aufgerufen. Beteiligt an der gemeinsamen Erklärung sind unter […]
Regierungserklärung: Deutschland verharrt in Haushaltskrise
Eine ratlos wirkende Regierung und eine aufgebrachte Opposition haben im Bundestag darüber debattiert, wie Deutschland aus der Haushaltskrise kommen soll. 25 Minuten redete Kanzler Olaf […]
Israel- und Gaza-Demos: Was ist in Deutschland erlaubt?
Wann kann eine Demonstration verboten werden? In Artikel 8 des Grundgesetzes, Absatz 1, heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich […]
Nahost aktuell – Scholz: „Klare Kante gegen Antisemitismus“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein energisches und konsequentes Vorgehen der deutschen Behörden gegen Antisemitismus und Gewaltverherrlichung angekündigt. Die Behörden dürften keine Demonstrationen zulassen, bei denen […]
Neuer Streit zwischen Rom und Berlin über Seenotrettung?
In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb die Rechtspolitikerin Giorgia Meloni, sie habe mit Erstaunen erfahren, dass die deutsche Regierung Organisationen, die sich in […]
Ukraine aktuell: Scholz warnt vor Schein-Frieden
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat sich in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York hinter die internationalen Bemühungen um Frieden in der Ukraine gestellt. […]