Scholz legt in Solingen weiße Rose nieder
Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz in Solingen eingetroffen. Zunächst tauschte sich der Kanzler am Montagmorgen im Rathaus der Stadt im […]
Schlagwort: Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz wegen Taurus unter Druck
„Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das.“ Olaf Scholz hat ein Machtwort gesprochen. Er lehnt die Lieferung der deutschen Marschflugkörper mit einer Reichweite von […]
Macron: Bodentruppen für die Ukraine?
Spät am Abend sagte Emmanuel Macron Sätze, die man so von einem westlichen Politiker zum russischen Krieg gegen die Ukraine selten gehört hat. Nach einer […]
Deutschland und Frankreich: Regierungschef Attal bei Scholz
Der Zufall hatte ihn schon im Dezember „aufgewertet“. Als Gabriel Attal das letzte Mal in Deutschland war, sprach der 34 Jahre alte französische Politiker vom Stuhl […]
Orban lenkt ein: 50-Milliarden-Euro-Hilfe für die Ukraine
Den Durchbruch brachte ein Treffen in kleinem Kreis – beim Sondergipfel der Europäischen Union (EU) in Brüssel. Daran nahmen neben dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auch […]
Scholz warnt vor „Angriff auf Demokratie“ in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: […]
Olaf Scholz – Noch nie war ein Bundeskanzler so unbeliebt
Wenn sich die SPD zu ihrem Bundesparteitag in Berlin trifft, dürfte den Genossen nicht zum Feiern zumute sein. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, würde die Kanzlerpartei […]
COP28: Viele Staaten verlangen Ausbau der Atomkraft
Eine Gruppe von etwa 20 Staaten hat auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) zum Ausbau der Atomkraft aufgerufen. Beteiligt an der gemeinsamen Erklärung sind unter […]
Regierungserklärung: Deutschland verharrt in Haushaltskrise
Eine ratlos wirkende Regierung und eine aufgebrachte Opposition haben im Bundestag darüber debattiert, wie Deutschland aus der Haushaltskrise kommen soll. 25 Minuten redete Kanzler Olaf […]
Israel- und Gaza-Demos: Was ist in Deutschland erlaubt?
Wann kann eine Demonstration verboten werden? In Artikel 8 des Grundgesetzes, Absatz 1, heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich […]