Afrikanische Union schließt Niger vorerst aus

Die Afrikanische Union (AU) verschärft ihren Kurs gegenüber den Putschisten im Niger. Die Spitze der Organisation, die sämtliche Staaten Afrikas umfasst, schloss das westafrikanische Land von allen gemeinsamen Aktivitäten aus. Bis zur Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung sei die Mitgliedschaft des westafrikanischen Landes ausgesetzt, heißt es in einer Erklärung des Friedens- und Sicherheitsrats. Zudem rief die AU ihre Mitglieder auf, alles zu vermeiden, was die Militärregierung in Niamey legitimieren könnte.

Zurückhaltend äußerte sich der Rat zum Beschluss der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), eine Einsatztruppe für eine mögliche Militärintervention im Niger aufzustellen. Man nehme die ECOWAS-Entscheidung zur Kenntnis, „eine Truppe nach Niger  zu entsenden“ und wolle nun, „die wirtschaftlichen, sozialen und sicherheitspolitischen Auswirkungen“ eines solchen Einsatzes prüfen, hieß es in der Erklärung weiter.

Die AU forderte die Militärs in Niger erneut auf, den seit dem Putsch im Juli festgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum unverzüglich freizulassen. Die AU verurteilte auch die Einmischung von nicht afrikanischen Akteuren, besonders von privaten Militärfirmen wie der russischen Wagner-Gruppe.

Die Putschisten unter der Führung des Generals Abdourahamane Tiani hatten den demokratisch gewählten Präsidenten Bazoum in seiner Residenz festgesetzt. Anschließend verkündete die Junta „das Ende des Regimes“ und löste alle verfassungsmäßigen Institutionen auf. Tiani übernahm die Macht. Bazoums Wahl im Jahr 2021 war der erste demokratische Machtwechsel in dem Land. Seit der Unabhängigkeit von Frankreich 1960 hatte das Militär viermal geputscht.