Erstes italienisches Schiff mit Migranten erreicht Albanien
Ein italienisches Marineschiff mit einer Gruppe von 16 Migranten hat nach einer 36-stündigen Fahrt den Hafen von Shengjin in Albanien erreicht. Dies meldeten unter anderem die Nachrichtenagentur Ansa und der albanische Nachrichtensender TV Klan. Auf Bildern war zu sehen, wie das Schiff in dem Adria-Hafen anlegt.
Es handelt sich bei den Menschen aus Ägypten und Bangladesch um die ersten Migranten, deren Asylanträge im Rahmen der umstrittenen Vereinbarung zwischen Rom und Tirana auf albanischem Boden abgewickelt werden sollen. Sie werden in einem aus Containern errichteten Aufnahmelager untergebracht, während ihre Asylanträge in Albanien bearbeitet werden.
Eröffnung der Flüchtlingslager verspätet
Die von Italien errichteten und betriebenen Flüchtlingslager in Shengjin und Gjader waren am Freitag offiziell eröffnet worden, nach monatelanger Verzögerung. Ursprünglich war deren Inbetriebnahme bereits im Mai geplant gewesen. Dort will Rom exterritorial einige Asylanträge im Schnellverfahren prüfen und Abschiebungen schneller abwickeln.
Das Abkommen betrifft männliche Erwachsene, die von Schiffen der italienischen Marine oder Küstenwache in internationalen Gewässern, aber innerhalb des italienischen Such- und Rettungsgebiets aufgegriffen werden. Diejenigen, die Anspruch auf Asyl haben, werden nach Italien überstellt, diejenigen, die keinen Anspruch haben, werden nach ihrem Aufenthalt in Albanien in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt.
Abkommen zwischen Meloni und Rama
Italien und Ungarn haben vorgeschlagen, das Prinzip auf die gesamte EU auszuweiten und sogenannte Rückführungszentren aufzubauen, um Migranten ohne Bleiberecht in Länder außerhalb der EU zurückzuschicken. Das Thema könnte beim EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag debattiert werden.
Die Einrichtung der Zentren war im November 2023 im Rahmen eines Abkommens zwischen Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Kollegen Edi Rama beschlossen worden. Das Abkommen ist auf fünf Jahre angelegt, seine Kosten werden pro Jahr auf 160 Millionen Euro geschätzt. Der Bau des ersten Aufnahmezentrums und der Registrierungsstelle am Hafen kostete 65 Millionen Euro, doppelt soviel wie geplant.
Kritik von Menschenrechtsorganisationen
Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Abkommen scharf. So seien etwa „große Fragen dazu offen, wie Italien sicherstellen wird, dass die Rechte der Menschen außerhalb der EU-Gerichtsbarkeit gewahrt bleiben“, erklärte die Italien-Chefin des International Rescue Committee (IRC), Susanna Zanfrini. SOS Humanity sprach von einem Verstoß gegen internationales Seerecht und einer „Aushöhlung der Grundrechte von Flüchtlingen“.
Kritiker bemängeln angesichts der hohen Zahl an Flüchtlingen zudem ein Missverhältnis. „In den vergangenen drei Tagen sind mehr als 1600 Migranten in Italien gelandet“, erklärte der Migrationsforscher Matteo Villa im Onlinedienst X. „Ein Schiff der italienischen Marine bringt 16 von ihnen nach Albanien. Ich denke, mehr muss ich dazu nicht sagen“.