Letzte Rettung für die Ukraine? Europa trifft sich in London
Mehr als ein Dutzend westliche Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und NATO beraten an diesem Sonntag in London über die Lage im Ukraine-Krieg und den Vorstoß der USA für Friedensverhandlungen. An dem Treffen nehmen neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni, der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen teil. Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte, Kanadas Premierminister Justin Trudeau und der türkische Außenminister Hakan Fidan sind in die britische Hauptstadt gereist.
Starmer als Brückenbauer zwischen Europa und den USA
Das Gipfeltreffen steht im Zeichen des Zerwürfnis‘ zwischen der Ukraine und den USA sowie der dadurch aufgeworfenen Zweifel an der Bündnistreue des wichtigsten NATO-Mitglieds unter Präsident Donald Trump. Der Gastgeber, der britische Premierminister Keir Starmer, positionierte sich zuletzt als Brückenbauer zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, die bilateral Gespräche mit Russland über eine Beendigung des Konflikts aufgenommen haben. Starmer sowie der französische Präsident Macron hatten vor dem Eklat in Washington Gespräche mit Trump geführt.
Am Freitag hatte sich Selenskyj vor laufenden Kameras ein heftiges Wortgefecht mit Trump und dessen Vize J.D. Vance geliefert, die ihn öffentlich mit schweren Vorwürfen überzogen. Das Treffen endete ohne versöhnliche Note – und die ukrainische Delegation musste ohne die erhoffte Solidaritätsadresse ihres bis dato wichtigsten Verbündeten abreisen. Zur Unterzeichnung eines geplanten Abkommens über den Abbau von Bodenschätzen in der Ukraine kam es nicht mehr.
Britisch-französischer Friedensplan
Nun haben Großbritannien und Frankreich eine neue Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass das Vereinigte Königreich zusammen mit Frankreich und möglicherweise ein oder zwei weiteren Ländern mit der Ukraine an einem Plan zur Beendigung der Kämpfe arbeiten wird, sagte Starmer in einem BBC-Interview kurz vor dem Beginn der Ukraine-Konferenz in London. Der Plan solle anschließend mit den Vereinigten Staaten besprochen werden.
„Koalition der Willigen“
Starmer betonte, er wolle eine „Koalition der Willigen“ formen, um konkrete europäische Sicherheitsgarantien für die Ukraine auf den Weg zu bringen. Er wolle niemanden kritisieren, aber das sei besser, als auf jedes einzelne Land in Europa zu warten.
Großbritannien und Frankreich haben Bereitschaft signalisiert, eigene Truppen zur Friedenssicherung in der Ukraine abzustellen. Sie pochen allerdings auf eine Absicherung durch die USA – und zu einer entsprechenden Zusage hatte sich Trump trotz der Charmeoffensive Macrons und Starmers bei ihren Besuchen in Washington in dieser Woche bisher nicht bewegen lassen.