16. November 2024

News kompakt: Trump holt Impfgegner Kennedy in sein Kabinett

Von Admins

Der designierte US-Präsident Donald Trump sorgt mit einer weiteren umstrittenen Personalentscheidung für Aufregung. Er kündigte an, den einst parteilosen Präsidentschaftsbewerber und erklärten Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. (70) zum Gesundheitsminister der neuen Regierung zu machen. Der Neffe des ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy werde „die Epidemie chronischer Krankheiten“ beenden und Amerika wieder gesund machen, schrieb Trump auf Online-Plattformen. Viel zu lange seien die Bürger bei öffentlicher Gesundheit mit Täuschung und Desinformation konfrontiert gewesen, betonte der republikanische Wahlsieger. Gesundheitsexperten zeigten sich entsetzt. Robert F. Kennedy Jr. hatte in der Vergangenheit auch mehrfach Verschwörungstheorien verbreitet.

Allianz des Präsidenten gewinnt Wahl in Sri Lanka

Bei der Parlamentswahl in Sri Lanka hat das Linksbündnis des neuen Präsidenten Anura Kumara Dissanayake einen Erdrutschsieg erzielt. Seine Allianz der Nationalen Volksmacht (NPP) verfügt künftig über eine komfortable Mehrheit in der Volksvertretung des südasiatischen Inselstaates. Im bisherigen Parlament, das Dissanayake nach seinem Amtsantritt im September auflöste, hatte die NPP nur wenige Sitze inne. Der Präsident ist mit dem Ziel angetreten, Sri Lanka aus der Wirtschaftskrise zu führen und der Korruption ein Ende zu bereiten. Im Gegenzug für Finanzhilfen war dem Land vom Internationalen Währungsfonds (IWF) ein strikter Sparkurs auferlegt worden.

Sri Lanka Wahlen | Präsident Anura Kumara Dissanayake
Sri Lankas Staatschef Anura Kumara Dissanayake (nach der Stimmabgabe)Bild: Eranga Jayawardena/AP Photo/picture alliance

Migration in westliche Industrieländer auf Rekordniveau

Die Zuwanderung in die westlichen Industrieländer hat 2023 einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus dem aktuellen Migrationsausblick der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Demnach ließen sich im vergangenen Jahr 6,5 Millionen Einwanderinnen und Einwanderer dauerhaft in einem der OECD-Staaten nieder. Der Hauptgrund für den Anstieg ist dem Bericht zufolge der Nachzug von Familienangehörigen, der um 16 Prozent zugenommen habe. Deutlich gestiegen sei zudem die humanitäre Migration mit einem Plus von 20 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022. Deutschland liegt mit rund 700.000 Zuzügen hinter den USA und Großbritannien auf Platz drei. Der OECD gehören 38 Länder in Nord- und Südamerika, Europa und dem Asien-Pazifik-Raum an.

Symbolbild | Deutschland Familiennachzug
Eine syrische Familie vor einem Wohnheim für Flüchtlinge in Deutschland (Archiv)Bild: Patrick Pleul/dpa/picture-alliance

Chinas Präsident weiht Mega-Hafen in Südamerika ein

In Peru ist der erste von China kontrollierte Hafen Südamerikas eröffnet worden. Der chinesische Präsident Xi Jinping und Perus Staatschefin Dina Boluarte weihten in einer virtuellen Zeremonie den neuen Mega-Hafen Chancay ein. Er liegt an der Pazifikküste rund 80 Kilometer nördlich der peruanischen Hauptstadt Lima. Der Hafen ist Teil der Investitionsoffensive „Neue Seidenstraße“, mit der China seinen weltweiten Einfluss stärken will. Das Tiefwasserterminal, mit dessen Bau im Jahr 2021 begonnen wurde, wird künftig die größten Schiffe der Welt abfertigen können. In der ersten Ausbauphase können pro Jahr rund eine Million Container umgeschlagen werden.

Mega-Hafen Chancay in Peru
Der neue Mega-Hafen Chancay aus der VogelperspektiveBild: Hidalgo Calatayud Espinoza/dpa/picture alliance

Grüne starten Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden

Gut drei Monate vor der geplanten Neuwahl des Deutschen Bundestages wollen sich die Grünen personell neu aufstellen. Delegierte der Partei kommen an diesem Freitag in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden zusammen. Im Mittelpunkt ihres dreitägigen Parteitags steht die Wahl einer neuen Führung und die Nominierung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zum Spitzenkandidaten. Debattiert werden soll außerdem über einen Leitantrag mit dem Titel „Verantwortung in dieser Zeit“. Darin wird für eine Fortführung wichtiger Reformen geworben, unter anderem beim Klimaschutz.

Bühne des Grünen-Parteitags in Wiesbaden
Die Grünen treffen sich im Wiesbadener „RheinMain CongressCenter“ (RMCC)Bild: Boris Roessler/dpa/picture alliance

EU-Kommission verhängt Strafe gegen Meta

Wegen Verstößen gegen das europäische Kartellrecht muss der Facebook-Mutterkonzern Meta knapp 800 Millionen Euro Strafe zahlen. Das gab die EU-Kommission in einer Pressemitteilung bekannt. Grund für die Strafe ist die Verknüpfung des Kleinanzeigendienstes Facebook Marketplace mit dem gleichnamigen sozialen Netzwerk. Anderen Anbietern von Kleinanzeigendiensten seien unfaire Bedingungen auferlegt worden, die sie benachteiligten, bemängelt die Kommission. Trotz Aufforderung habe Meta die illegalen Praktiken nicht beendet. Der Konzern kündigte umgehend an, gerichtlich gegen die Strafe aus Brüssel vorzugehen.