14. Dezember 2024

News kompakt: USA pochen auf Schutz syrischer Minderheiten

Von Admins

Nach dem Umsturz in Syrien hat US-Außenminister Antony Blinken die Notwendigkeit bekräftigt, die Zivilbevölkerung „einschließlich der Angehörigen von Minderheiten“ zu schützen. Alle Akteure in Syrien müssten die Menschenrechte respektieren und das humanitäre Völkerrecht achten, sagte Blinken in einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Das Nothilfebüro der Vereinten Nationen (OCHA) teilte mit, seit Beginn der Offensive islamistischer Rebellen, die am Sonntag in Damaskus die Macht übernommen hatten, seien rund 1,1 Millionen Menschen in Syrien auf der Flucht. An diesem Freitag wollen die sieben führenden Industriestaaten des Westens (G7) über die dortige Lage beraten.

Großflächiger Drohnenangriff auf Ukraine

Russland hat die Ukraine erneut mit einer großen Zahl von Kampfdrohnen attackiert. In der Hauptstadt Kyjiw wurde der erste Luftalarm nach vier Tagen Ruhe ausgelöst. Die ukrainische Luftwaffe meldete feindliche Flugkörper über Gebieten in der Mitte, im Norden und im Osten des Landes. Demnach setzte das russische Militär auch lenkbare Gleitbomben ein, die von Flugzeugen abgeworfen werden. Angaben zu möglichen Verletzten oder Schäden gibt es bisher nicht. An der Front verschlechtert sich die Lage der Verteidiger gegen die russischen Angriffe indes weiter. Laut ukrainischen Militärbeobachtern droht einer ungenannten Zahl von Soldaten die Einkesselung südlich von Kurachowe in der Region Donezk. Der Generalstab in Kyjiw bestätigte heftige Kämpfe in dem Gebiet.

Macron will neuen Premier ernennen

Neun Tage nach dem Sturz der Regierung will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an diesem Freitag einen neuen Regierungschef ernennen. Das kündigte der Élysée-Palast in Paris an. Macron überschreitet damit eine selbstgesetzte Frist. Er hatte am Dienstag angekündigt, binnen 48 Stunden einen Nachfolger für den zurückgetretenen Republikaner Michel Barnier vorzustellen. Dieser konnte sich lediglich drei Monate im Amt halten. Barnier war es nicht gelungen, den Haushalt für 2025 durchs Parlament zu bringen. Seit den vorgezogenen Neuwahlen im Juni verfügt das Lager von Macron in der Nationalversammlung nicht mehr über eine eigene Mehrheit. Das Parlament ist in drei gegnerische Blöcke gespalten.

Frankreich | Emmanuel Macron
Das Lager von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verfügt im Parlament nicht mehr über eine eigene Mehrheit (Archiv)Bild: Aurelien Morissard/AP Pool/dpa/picture alliance

Zollstreit mit Trump: Kanadische Provinz droht USA

Im Streit um mögliche US-Zölle hat die kanadische Provinz Ontario den Vereinigten Staaten mit dem Stopp von Energieexporten gedroht. Der Regierungschef der Provinz, Doug Ford, sagte, je nachdem, wie sich der Konflikt entwickele, werde man die Stromausfuhren bis in die US-Bundesstaaten Michigan, New York und Wisconsin beenden. Der Premierminister der mit Abstand bevölkerungsreichsten Provinz äußerte sich nach einer Videokonferenz der Regionalchefs mit dem kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, als eine seiner ersten Amtshandlungen Zölle auf Waren aus den Nachbarländern Kanada und Mexiko zu erheben.

„Time“-Magazin kürt Trump wieder zur Person des Jahres

Der designierte US-Präsident Donald Trump ist vom US-Nachrichtenmagazin „Time“ zur Persönlichkeit des Jahres 2024 bestimmt worden. Dem 78-Jährigen sei bei der Präsidentschaftswahl ein „Comeback von historischem Ausmaß“ gelungen, begründete das Magazin die Entscheidung. Nach einem äußerst aggressiv geführten Wahlkampf hatte der Republikaner Trump bei der Wahl am 5. November über die demokratische Kandidatin Kamala Harris gesiegt. Der Immobilienunternehmer tritt am 20. Januar seine zweite Amtszeit an, nachdem er bereits von 2017 bis 2021 US-Präsident war. Auch nach seinem ersten Wahlsieg 2016 hatte das „Time“-Magazin Trump zur Person des Jahres gekürt.

Frank-Walter Steinmeier und Bola Tinubu stehen nebeneinander, im Hintergrund ist ein hochrangiger Militärvertreter zu sehen, der eine Uniform trägt
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) mit seinem nigerianischen Amtskollegen Bola Tinubu (links) in AbujaBild: Ubale Musa/DW

Steinmeier informiert sich in Nigeria über Start-up-Firmen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in Nigeria einen Eindruck von der boomenden Start-up-Szene dort verschafft. In der Wirtschaftsmetropole Lagos stellten ihm fünf junge Unternehmen ihre Internet-Projekte vor. Darunter waren eine Gesundheitsplattform, die an die elektronische Gesundheitskarte in Deutschland erinnert, und eine Finanzierungsplattform, die Unternehmer mit Kapital versorgt. Nigeria ist mit rund 230 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Afrikas. Steinmeier warb für eine engere Zusammenarbeit beider Staaten. Deutschland sei immer noch das Land moderner Technologie, und Nigeria sei reich an Ressourcen und habe eine kreative, junge Generation, sagte der Bundespräsident.