US-Wahlen: Was passiert am Wahltag und danach?
Wahlmarathon in den USA: An diesem 5. November wird im mächtigsten Land der Welt gewählt. Es geht nicht nur um den künftigen Präsidenten oder die Präsidentin, sondern auch um die Abgeordneten für den Kongress.
Umfragen gehen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Kamala Harris (Demokraten) und Donald Trump (Republikaner) aus. Die DW beantwortet die wichtigsten Fragen zum Wahlprozess.
Wer wählt?
Rund 244 Millionen Menschen ab 18 Jahren sind zur Wahl aufgerufen. Wer wegen einer schweren Straftat verurteilt wurde, ist in einigen US-Bundesstaaten vom Wahlrecht ausgeschlossen.
Wer wird gewählt?
Neben einem neuen Staatsoberhaupt werden auch neue Kongressabgeordnete bestimmt, sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat. Insgesamt stehen 469 Sitze – 34 von 100 im Senat und alle 435 im Repräsentantenhaus – zur Wahl.
Dürfen Straftäter gewählt werden?
Ja. Im Gegensatz zum aktiven Wahlrecht ist das passive Wahlrecht erlaubt. Verurteilte Straftäter dürfen in den USA kandidieren und gewählt werden. Es gibt keine bundesweiten Gesetze, die dies verhindern. Prominentestes Beispiel ist Donald Trump, der trotz strafrechtlicher Verurteilungen weiterhin für das Präsidentenamt kandidieren kann.
Wie wird gewählt?
Gewählt werden kann per Briefwahl, per vorzeitiger Stimmabgabe oder per Abstimmung im Wahllokal am Wahltag selbst. Bei der vorzeitigen Stimmabgabe, die in 47 Bundesstaaten praktiziert wird, hat Virginia bereits am 20. September den Auftakt gemacht.
Danach folgten im Laufe des Oktobers Kalifornien (7. Oktober), Texas (21.) und Florida (26.). Briefwahl war in manchen Staaten sogar noch früher möglich, in North Carolina seit dem 6. September.
Wie hoch ist die Wahlbeteiligung?
Die Bereitschaft zu wählen ist in den vergangenen Jahren in den USA gestiegen. Während 2016 lediglich 59 Prozent der Wahlberechtigten bei der Präsidentschaftswahl den Weg an die Urnen fanden, waren es vier Jahre später 66 Prozent. Es war laut Pew Research Center die höchste Wahlbeteiligung an einer bundesweiten Wahl seit 1900.
Wann schließen die Wahllokale?
Da die US-Wahlen in sechs unterschiedlichen Zeitzonen stattfinden, erfolgen Öffnung und Schließung der Wahllokale zeitversetzt. In den meisten Bundesstaaten schließen sie zwischen 19 und 20 Uhr.
In Bundesstaaten wie Indiana und Kentucky können die Wahllokale bereits um 18 Uhr schließen, in New York sind sie bis 21 Uhr geöffnet. Wenn die Wahllokale in Hawaii und Alaska schließen, ist es an der Ostküste der USA bereits Mitternacht und erste Hochrechnungen werden von dort verkündet.
Was passiert nach der Schließung der Wahllokale?
Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am Wahltag werden die Stimmen von Wahlhelfern in Tausenden von Wahlbezirken im ganzen Land ausgezählt. Wenn das Wahllokal Stimmzettel aus Papier verwendet, wird jede Wahlurne versiegelt und an ein Wahlzählzentrum geliefert. Wenn digitale Wahlmaschinen verwendet werden, senden Wahlbeamte Wählerdaten an das Zählzentrum.
Die Regeln für die Verarbeitung und Auszählung von Briefwahlstimmen sind von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich. In 16 Bundesstaaten und Washington DC ist die Verarbeitung von Briefwahlstimmen erst am Wahltag gestattet. In zehn Bundesstaaten dürfen Briefwahlstimmen bereits vor dem Wahltag verarbeitet und ausgezählt werden, wobei die Ergebnisse nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht werden.
Wie viele Stimmen braucht der Präsident zum Sieg?
In den USA reicht nicht automatisch eine Stimmenmehrheit zum Sieg. Das künftige Staatsoberhaupt braucht vielmehr eine Mehrheit im Wahlmänner-Gremium. 538 dieser Wahlmänner-Stimmen gibt es, 270 werden für eine Mehrheit benötigt. Nur diese Zahl zählt.
Dabei gilt das Mehrheitswahlrecht. Selbst wenn es in einem Bundesstaat nur eine hauchdünne Mehrheit für einen Kandidaten gibt, bekommt der Gewinner dort alle Wahlmänner-Stimmen. Deshalb könnte ein Kandidat zwar insgesamt die meisten Stimmen holen, aber trotzdem verlieren – so wie Hillary Clinton 2016. Bei den absoluten Stimmen hatte sie fast drei Millionen mehr, aber Trump hatte die Mehrheit im Wahlmänner-Gremium.
Welche Rolle spielen die „Swing-States“?
Ihnen kommt bei diesen Wahlen eine entscheidende Rolle zu. Swing-States sind US-Bundesstaaten, die sich weder fest in der Hand der Demokraten noch der Republikaner befinden.
Die wichtigsten Swing States in diesem Jahr sind Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, North Carolina, Pennsylvania und Wisconsin. Die Staaten Arizona, Wisconsin, Georgia und Michigan gingen 2020 an Biden, North Carolina an Trump.
Was passiert, wenn niemand die Mehrheit gewinnt?
Sollte es tatsächlich vorkommen, dass beide Präsidentschaftsanwärter gleichauf liegen und jeweils 269 Delegiertenstimmen gewinnen, also keiner eine Mehrheit von mindestens 270 Stimmen erzielt, läge es am Repräsentantenhaus, den Gewinner zu bestimmen. Jede Delegation eines Bundesstaates würde dann eine Stimme erhalten, und es wäre eine Mehrheit (26) erforderlich, um zu gewinnen. Bisher ist dieser Fall jedoch noch nicht eingetreten.
Wann wird das Ergebnis offiziell verkündet?
Bei einem Kopf-an-Kopf-Rennen kann die Verkündigung des endgültigen Ergebnisses einige Zeit in Anspruch nehmen. Sollte es in manchen Bundesstaaten Unstimmigkeiten geben, müssten diese laut Wahlrecht bis zum 11. Dezember geklärt sein.
Am 17. Dezember kommen in den Hauptstädten der Bundesstaaten die Wahlmänner zusammen, um formal ihre Stimme für Präsident und Vize-Präsident abzugeben. Am 6. Januar 2025 kommt der Kongress in Washington zusammen, damit die Stimmen der Wahlmänner gezählt und der Gewinner der Wahl offiziell bestätigt werden kann. Am 20. Januar findet die feierliche Amtseinführung des oder der Präsidentin in Washington statt.